Bundestagswahl

[MangoSine]

*

[lotte81]

Ich hab grad mal google befragt  Und das scheint gar nicht so einfach zu sein mit den Neuwahlen...Also nicht so was wie:Wenn übermorgen keiner will, wird eben neu gewählt....(OK, das war ja irgendwie klar  ).....
Wie gesagt, ich denke mir ja auch in dem Fall wären Neuwahlen merkwürdig und Unfug..... Es gehen dann ja vermutlich noch weniger Menschen wählen....OK, vielleicht würde die FDP alle Hebel in Bewegung setzen und doch noch die 5% knacken...Oder AFD.....(Wobei das nun nichts besser machen würde, die werden wohl kaum Teil einer Koalition werden  Egal mit wem).....Dass durch Neuwahlen die CDU plötzlich so wenige Stimmen bekommt, dass rot - grün grösser wird, fände ich aber auch wiederum nicht realistisch.....Dafür war der Unterschied zu groß....Vermutlich würde das Ganze -bis auf ein paar Verschiebungen in den % wieder so ausgehen wie jetzt und es wäre immer noch das gleiche Problem einer Koalition -wenn die CDU nicht absolute Mehrheit bekommt....ODer eben rot-grün.....Oder die FDP Mitleidsstimmen und wieder mit im Boot ist.....
Aber ja, ich gehe auch von einer großen Koalition aus.....Wobei schwarz - grün sicher auch interessant wäre 

[~ Oma Netti ~]

Das Grundgesetz schreibt den Parteien zunächst einmal keine Frist vor, in der sich eine Koalition gebildet haben muss. Die Wahl einer neuen Regierung dauerte in der Vergangenheit bis zu 73 Tage. Jedoch muss ein neuer Bundestag bis zum 30. Tag nach der Wahl zusammenfinden.

laut google 

[~ Oma Netti ~]

Zwei Doofe ... @Lotte 

[Tini]

@netti
ich denke mal, dass einige bei einer Neuwahl evtl. doch anders wählen würden. Ich könnte mir vorstellen, dass einige AfD-Wähler anders wählen, weil sie ja mitbekommen haben, dass die AfD scheinbar keine Chance hat. Genauso Wähler der Piraten oder anderer kleiner Parteien. Vielleicht würden einige denken, die CDU bekommt eh genug Stimmen, also geben sie Ihre Stimme dann der FDP, damit die über 5% kommt. Ich würde auch wieder absolut genauso wählen wie ich es getan habe, aber ich denke mir schon, dass es einige gibt, die sich nochmal umentscheiden. Aber die beste Lösung finde ich das nun nicht.

Ich weiss nicht, ob die SPD wirklich zu einer großen Koalition bereit wäre. Das hatten wir ja schonmal und bei der Wahl danach sind die Werte der SPD in den Keller gerutscht. Ich glaube kaum, dass die SPD dieses Risiko nochmal eingehen möchte. Ich glaube eher, dass es evtl. eine Schwarz-grüne-Koalition gibt, keine Ahnung warum, ist einfach ein Gefühl.

[Bettina]

Ich fände ja auch ne Minderheitsregierung toll. Da kann Frau Merkel endlich mal beweisen, wie toll sie ist und müsste sich dann für ihre genialen Ideen entweder die Unterstützung der SPD, Grünen oder Linken holen. Das wäre in meinen Augen sogar demokratischer als eine Koalition, die vier Jahre lang macht was sie will 

Und die anderen Parteien könnte mal zeigen, ob es ihnen um die Sache geht oder nur um "ich bin dagegen".

[~ Oma Netti ~]

Meinst du, schwarz grün? Kann ich mir gar nicht richtig vorstellen.

[Bettina]

Nein, ich meine, wenn es eine Minderheitenregierung geben sollte. Dann wäre ich wirklich interessiert, wer von den anderen Parteien, die es in Abstimmungen dann ja definitiv immer braucht, es schafft für die Sache zu stimmen, anstatt nur gegen die CDU zu sein, damit bloß keiner was falsches denkt.

[~ Oma Netti ~]

ich weiß, ich meinte tini    hatte sich überschnitten.

[Tini]

Ich finds auch nicht so besonders, wir hatten das im Saarland mal vor der letzten Wahl bzw. hatten wir da die sogenannte "Jamaica-Koalition", CDU, FDP und Grüne. War nicht so berauschend, fand ich. Wie gesagt, ist nur so ein Gefühl, dass es so kommt, ich glaube, eine Minderheitsregierung wäre mir noch am liebsten.

[MangoSine]

*

[Conni Faire]

Es wird keine Minderheitenregierung geben. SPD/Grüne haben im Bundesrat 36 Sitze, absolute Mehrheit (für die meisten Beschlüsse erforderlich) liegt bei 35 Sitzen.

Und da Gesetzesänderungen nun mal den Bundesrat passieren müssen, bedeutet das wirklich 4 Jahre Stillstand.

Wir werden uns alle noch wundern ....

[redheart]

Sie wird ihnen ein paar nette Ministerien anbieten und dann ist der Drops gelutscht und wir warten dann auf den ersten "Skandal", bei dem Angela einem ihrer Minister "das volle Vertrauen" ausspricht = er/sie zwei Tage später weg ist vom Fenster

[Bettina]

Ja, wahrscheinlich irgendwie sowas ..... wie viele potentielle Doktoren stehen für Ministerposten an  ?

[Sweety]

Ja, wahrscheinlich irgendwie sowas ..... wie viele potentielle Doktoren stehen für Ministerposten an  ?

Potentielle zukünftige Ex-Doktoren??

[Conni Faire]

Ich würde gern Zaubereiminister werden, da braucht man keinen Doktor, aber den Posten gibts halt nur Harry Potter. 

[Bettina]

Da bist du hier falsch .... musst du Hippie-Wichtel-Ecke 

[Sweety]

Ich wäre gerne Film- und Literaturministerin *in Tagträumen schwelg*

Conni, vielleicht leiht dir ja Meph das nötige Tool für den Posten. Sie hat es ja seit knapp 'nem Jahr

[Conni Faire]

Vielleicht kaufe ich mich über die Wichtel-Domina heimlich ins Hippie-Wichteln ein und Du musst für mich auch noch so ein Tool herstellen.

*in Tagträumen schwelg*

[Sweety]

Oooooh

Wäre es ein Anreiz, wenn ich dir so ein Teil in Aussicht stelle, das ich extra für dich mit Glitzerstaub versehen würde? Gewonnen aus traditionell gemahlenen, von Hand ausgerissenen Feenflügeln?

[Bettina]

Vorsicht ...... Rutschgefahr 

[Sweety]

Also wenn das nix bringt, weiß ich auch nicht

[Pünktchen]

  Ich brech grad zusammen vor lachen. Da haben sie grad einen genialen zusammenschnitt der Schleckerpleite und der FDP gebracht. Die hatten ja damals eine Auffanggesellschaft blockiert und so den Weg in die Arbeitsagentur geebnet.

[Once]

Das ist keine schlechte Frage, Hrefna und ich finde diese Unsicherheit dahingehend sehr nachvollziehbar. Vor allem weil viele Themen in ihrer Komplexität kognitiv - und langfristig - kaum zu erfassen sind. Aber man kann sich ja durchaus an gewissen moralischen Eckpunkten orientieren, sofern man eine faire Politik anstreben möchte. Und unsere Politik ist nicht fair sondern moralisch äußerst fragwürdig.

In erster Linie weiß ich also schon mal was ich nicht möchte. Und das ist eine Politik, die nicht nur sozialen Raubbau betreibt (von dem Reich profitiert und Arm ärmer wird) sondern zudem buchstäblich über Leichen geht und den Welthunger anfeuert (Lebensmittelspekulation, Griechenlandpolitik, Waffenexport(weltmeister) etc. etc. etc.). Ich will keine Politik dessen Regierung sich in erster Linie für die Interessen der Wirtschaft stark macht und dieses, an der kapitalistischen Marktwirtschaft orientierte Vorgehen, dann als Vertretung der Bürgerinteressen verkauft.
Was ich auch nicht möchte ist eine populistische Politik die die (idR finanziellen) Ängste der Bürger instrumentalisiert und diese schließlich durch geschickte Öffentlichkeitsarbeit  (Vertuschung, Ignoranz, Verharmlosung) hinters Licht führt (NSA - Neuland, die gesamte Energiepolitik ist ein Graus - Brücketechnologie-Laufzeitverlängerung; Milliardengrab S21, Griechenland - Bankenrettung - mangelnde Solidarität Nachbarstaaten gegenüber). Das ist für mich kein normaler Wahlkampf sondern durchaus eine Form des manipulativen Vorgehens. In diesem Rahmen finde ich es besonders schlimm, dass eine Ellenbogenmentalität generiert bzw. inszeniert wird (hier spielen oben erwähnte Pressestimmen wieder eine entscheidende Rolle) welche sich in Hochmut und mangelndem Mitgefühl dem Rest der Welt gegenüber ausdrücken. Das ist etwas, was mir auf lange Sicht ein äußerst ungutes Gefühl bereitet. Denn wie heißt es so schön - Hochmut kommt vor dem Fall.

Also um Deine Frage noch mal direkt zu beantworten: man kann in jedem Politikum positive und negative Aspekte ausmachen - je nachdem wie die Weichen der eigenen moralischen Gesinnung gestellt sind. Aber (und das sind meine persönlichen Rahmenbedingungen) bei aller Sympathie für eine gesunde, starke Wirtschaft, ziehe ich meine Grenze an der Stelle an der Mensch, Tier, Natur gegenüber rücksichtslos gewirtschaftet wird. Und das ist aktuell ganz klar der Fall.

Schönes Zitat was mir in dem Kontext irgendwie attraktiv erschien:

Festhalten an Herkömmlichen ist nicht sittliches Verhalten.
Selbstgerechtigkeit ist nicht Frömmigkeit.
Erstere schmähen heißt nicht Letztere anfechten.

Charlotte Bronte 1847

[redheart]

Aber es sind nun einmal deine Präferenzen Once. So wenig dir das passen mag, gibt es da draussen massig Leute, die Stuttgart 21 nicht interessiert und die sich bei der NSA-Sache gesagt haben "Ich hab ja nix zu verbergen". Leute, die Waffenexporte nicht super finden, aber die das nicht auf dem Radar haben. Leute, die sagen "Ach uns gehts doch gut hier".
Da gehts nicht einmal um gezielte Fehlinformation, sondern es interessiert die Leute schlichtweg nicht. Dass die Leute dann womöglich entgegen ihrer Interessen wählen, kommt vor, ist aber auch schwierig zu verhindern, wenn man sich nicht mehr als 5 Minuten mit seiner Entscheidung auseinandersetzen will.