Bundestagswahl

Begonnen von Italophilia, 20. August 2013, 18:11:49

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Was werdet Ihr wählen?

CDU/CSU
36 (23.4%)
SPD
34 (22.1%)
FDP
5 (3.2%)
Grüne
23 (14.9%)
Andere
44 (28.6%)
Ich geh nicht wählen
12 (7.8%)

Stimmen insgesamt: 152

redheart

Die SPD hat doch noch keine neue Spitze ??? Die gibts erst Mitte November oder so beim Parteitag.

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Mondlaus

Doch, natürlich haben die ne Spitze ??? Ist Gabriel nicht Parteivorsitzender im Moment? Gut, die neue Spitze kommt dann alsbald - anscheinend soll Schäfer Gümbel ja stellvertretender Vorsitzende werden. WAs für ein Name - muss toll sein damit im englischsprachigen Ausland S:D
Kind 2011
Kind 2014
...

redheart

Doch Gabriel ist Parteivorsitzender.

Gibts eigentlich eine Frist, bis wann die sich einigen müssen? Machen die das nun wie die Amis, Chicken Game bis zur letzten Sekunde? ;D

Brains are wonderful, I wish everyone had one.

Mondlaus

Ne, gibt keine Frist, das ist das Problem. Hätte man mal besser in die Verfassung geschrieben.
Kind 2011
Kind 2014
...

deep_blue

Also, das ist meine Info...

Spätestens 30 Tage nach der Wahl muss der neu gewählte Bundestag zum ersten Mal zusammenkommen, so steht es in Artikel 39 des Grundgesetzes. Diese Frist endet am 22. Oktober: Bei der konstituierenden Sitzung wählt das Parlament einen neuen Bundestagspräsidenten sowie dessen Stellvertreter.

redheart

Also nur Fristen für den Bundestag, nicht für die Regierung.

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deep_blue

Ja, genau.

Ich habe hier noch etwas...

Vor der Regierungsbildung muss das neu konstituierte Parlament eine Bundeskanzlerin oder einen Bundeskanzler wählen. Spätestens 30 Tage nach der Wahl tritt der neue Bundestag zusammen. In dieser Zeit ist der bisherige Bundeskanzler weiter an der Macht.

Im nächsten Schritt wird Bundespräsident Joachim Gauck dem Parlament eine Persönlichkeit vorschlagen, die er für geeignet hält, zum Kanzler gewählt zu werden. Gauck ist dabei frei in seiner Entscheidung.

Der Bundespräsident hat allerdings nur einen Versuch. Folgen seinem Vorschlag nicht mehr als die Hälfte der gewählten Bundestagsabgeordneten, hat Gauck zunächst keinen Einfluss mehr auf den Ausgang der Wahl.

Nun hat das Parlament 14 Tage Zeit, um sich mit "Kanzlermehrheit" auf einen Bewerber zu einigen. Das heißt: Der Bundeskanzler muss von über der Hälfte der Bundestagsabgeordneten gewählt werden. Die Volksvertreter dürfen beliebig oft über beliebig viele Vorschläge abstimmen - natürlich geheim, wie bei sämtlichen Wahlgängen.

Wird auch nach 14 Tagen keine Einigung erzielt, kommt wieder Bundespräsident Gauck ins Spiel. Er darf den Kandidaten mit den meisten Stimmen, also einer relativen Mehrheit, zum Kanzler ernennen oder Neuwahlen ansetzen.


Uih... das kann dauern. :P

deep_blue

Himmel, noch eins, aber auf Bettinas Frage heute morgen...

Ich denke mal, in die Pflicht nehmen kann Steinbrück niemand, aber ich sehe das schriftlich an keiner Stelle untermauert.

Bettina

Und der Bundespräsident kann irgendwen vorschlagen  :o?

Das wird wohl noch richtig spannend. Ist das schon mal vorgekommen? Dass der Bundespräsident jemanden vorgeschlagen hat und der dann auch gewählt wurde?
4+1 x Glück: 02/1998; 09/1998; 07/2006; 09/2008; 08/2011

Ann Kathrin Klaasen:"Ich hatte schon Freunde, da gab´s noch gar kein Facebook." Wolf:Ostfriesen-Feuer

redheart

Na, immerhin hat man nun mal Koalitionsverhandlungen beschlossen :P

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deep_blue

Jo, das ging aber schnell. :o Man darf gespannt sein.

redheart

Na, sie wird ihnen ein bisschen Mindestlohn zuwerfen und dann wird das schon hinhauen S:D

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deep_blue

Ja, da hast Du wohl recht, wenn sogar Seehofer verlautbaren liess, man müsste/könnte noch einmal drüber sprechen.

redheart

ZitatEinigungen etwa zum Mindestlohn seien nicht verabredet worden, was bei Sondierungen normal sei. Gröhe sprach aber von "Einigungskorridoren".
s-kringellach Einigungskorridor wird mein neues Lieblingswort ;D

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